[AUFHEBUNG] Dekret zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Parlamentsordnung

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Merognia
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[AUFHEBUNG] Dekret zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Parlamentsordnung

#1 Beitrag von Merognia »

GROSSFÜRSTLICHES DEKRET
Dekret zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Parlamentsordnung
Vom heutigen Tage



Präambel:
Zur Beseitigung von Normenkollisionen zwischen ständischen Dekreten und der geschriebenen Landesverfassung von Gonko verfügen Wir:

§ 1 Aufhebung des Tagsatzungsdekrets
Das Dekret über die Tagsatzung des Großfürstentums Gonko (Tagsatzungsdekret) vom 11. März 2017 wird aufgehoben.

§ 2 Bestätigung der Verfassungsstruktur
Die Gesetzgebung des Großfürstentums Gonko liegt gemäß Artikel 6 und 7b der Landesverfassung bei der Tagsatzung, bestehend aus dem ernannten Ständerat und dem durch allgemeine Wahlen legitimierten Nationalrat mit 150 Sitzen nach Maßgabe des Landeswahlgesetzes (LwG).

§ 3 Inkrafttreten
Dieses Dekret tritt sofort in Kraft.

Gegeben zu Endonin.
Der Großfürst von Gonko
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